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Erstes Twinning-Projekt unter deutscher Leitung in Israel

In Anwesenheit hochrangiger Vertreter der deutschen, italienischen und spanischen Botschaften sowie der EU-Delegation in Israel, von Generaldirektor Eden Bar und weiteren Ver­tretern des israelischen Ministeriums für Kommunikation, des Präsidenten der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth, und seinen Amtskollegen Reinaldo Rodriguez von der spanischen Regulierungs­behörde CMT sowie Kommissar Enzo Savarese von der italienischen Behörde AGCOM wurde am 28. März in Jerusalem das erste Twinning-Projekt in Israel unter deutscher Leitung offiziell ge­startet.

Bis Mitte 2012 wird ein deutsch-italienisch-spanisches Konsortium unter Führung des BMWi und der Bundesnetzagentur das Ministerium für Kommunikation in Jerusalem beraten. Ziel des Projekts ist es, die Vorschriften zur Regulierung des israelischen Telekommunikationsmarktes denen der EU anzugleichen. Dabei geht es insbesondere um die Märkte für Zugangsleistungen, die Voraussetzung für die Schaffung von Wettbewerb auf der Endkundenebene sind. Das Projekt unterstützt auch den deutsch-israelischen Handel und die Auslandsinvestitionen europäischer Unternehmen durch die Schaffung von gleichen Rahmenbedingungen auf den Telekommunikationsmärkten.

Projektleiterin Dr. Annegret Groebel von der Bundesnetzagentur wird den Fortschritt des Projektes von Deutschland aus sicherstellen. Als Langzeitexpertin vor Ort berät Frau Yvonne Grösch ihre israelischen Kollegen und koordiniert den Einsatz weiterer Experten aus Deutschland, Italien und Spanien. Das Projekt hat eine Laufzeit von 15 Monaten.

Twinning ist ein EU-finanziertes Instrument zum Aufbau von Verwaltungskapazitäten und zur rechtlichen und politischen Annäherung an die EU, das in den EU-Beitrittskandidatenländern und den Staaten der europäischen Nachbarschaft zur Anwendung kommt. Deutschland ist der aktivste und erfolgreichste EU-Mitgliedstaat im Twinning und hat seit 1998 über 650 Projekte dieser Art in 31 Ländern durchgeführt.

(Quelle: PM BMWi)

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