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Demirbüken-Wegner: Senat hat Kitaplatzmangel zu lange ignoriert

Die jugend- und familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Emine Demirbüken-Wegner (Foto), erklärt: „Heute, wo in der letzten Sitzung des Jugendausschusses die mangelhafte Vorbereitung und Planung bei dem bedarfsgerechten Ausbau der Kitaplätze zur Debatte stand, erkannte der Senat endlich, dass hier ein Mangel vorhanden ist.

Lange bevor die zugrunde gelegte Bevölkerungsprognosen amtlich wurden, war klar, dass Berlin eine überaus positive Bevölkerungsentwicklung und insbesondere einen hohen Anstieg in der Geburtenrate verzeichnen wird. Viele innerstädtische Bezirke hatten bereits zu Beginn des Jahres 2010 deutliche Engpässe bei dem Angebot an verfügbaren Kitaplätzen. Ausweichmöglichkeiten in andere Bezirke gibt es so gut wie keine, da vermeintlich bewilligte Plätze auf Grund des ebenfalls vorhersehbaren Erzieherinnenmangels nicht belegt werden können.

Bereits im Dezember 2010 hatte die CDU-Fraktion den Senat aufgefordert, hier seinen Pflichten nachzukommen und umgehend eine neue Kitaplatz-Bedarfsplanung vorzulegen, damit das Land Berlin vorbereitet ist und mehr räumliche und personelle Kapazitäten bereitstellen kann. Da dies nur mit einem erhebliche Finanzvolumen möglich sein wird hatten wir den Senat aufgefordert eine entsprechende Vorsorge für den Doppelhaushalt 2012/13 zu treffen. Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts hat der Senat jedoch diese absehbare Entwicklung ignoriert. Kinder und Familien sind für den rot – roten Senat auch bei positiver Entwicklung einfach kein Thema, wie man auch bei dem stetigen Anstieg der Kinderarmut in Berlin ablesen kann.“

 

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