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Westerwelle will wieder über EU-Beitritt der Türkei sprechen

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat in Istanbul neuen Schwung in den Verhandlungen über einen möglichen EU-Beitritt der Türkei gefordert. Sein Vorschlag ist die Einrichtung eines „strategischen Dialogs“.

In seiner Rede bei den 14. „Kronberger Gesprächen“ hat Westerwelle die türkische Forderung an Frankreich, die Blockade von fünf Bereichen der türkischen EU-Verhandlungen aufzuheben, unterstützt. Fortschritte in der türkischen EU-Bewerbung müssten ausschließlich an den demokratischen Reformen in Ankara gemessen werden, nicht an innenpolitischen Überlegungen anderswo, sagte Westerwelle bei der Veranstaltung der Bertelsmann-Stiftung in Istanbul. Er sei optimistisch, dass dieses Prinzip durch die jüngsten Wahlergebnisse in Europa gestärkt werde.

Damit spielte der Außenminister auf die französische Präsidentschaftswahl an. Der am 6. Mai abgewählte Präsident Nicolas Sarkozy hatte in Brüssel fünf der 34 so genannten Kapitel der Beitrittsverhandlungen blockiert.

Bei einem Treffen mit Westerwelle in Ankara hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Montagabend an den neuen französischen Präsidenten Francois Hollande appelliert, die Sperren der Verhandlungskapitel aufzuheben.

Austausch zwischen Berlin und Ankara intensivieren

Der Bundesaußenminister lobte das enge deutsch-türkische Verhältnis und trat für einen noch intensiveren Austausch ein. Er schlug die Einrichtung eines „Strategischen Dialogs“ unter Leitung der Außenminister vor, in dessen Rahmen bilaterale Themen, aber auch globale Probleme behandelt werden könnten. Zudem sollten Deutschland und die Türkei einen Jugendaustausch nach dem Vorbild ähnlicher Institutionen zwischen Deutschland und Frankreich oder Polen einrichten.

Westerwelle würdigte auch die Rolle der Türkei in der Nahost-Region. Er dankte Ankara für die Bemühungen, eine Lösung für den blutigen Konflikt im Nachbarland Syrien zu finden. Westerwelle sagte, das Land sei eine Inspiration für viele Menschen im südlichen Mittelmeerraum. Die Türkei habe gezeigt, dass eine erfolgreiche Verbindung von Demokratie und einer säkularen muslimischen Gesellschaft möglich sei.

Die „Kronberger Gespräche“, an der Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien teilnehmen, wurden 1995 von der gemeinnützigen Bertelsmann-Stiftung initiiert, um den Dialog zwischen Europa und dem Nahen Osten zu fördern.

dap, afp, dpa

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