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„Wege in eine inklusive Arbeitsgesellschaft“

Die Kommission Soziale Innovation, vertreten durch Andrea Fischer, stellte in der Heinrich-Böll-Stiftung ihre Studie „Wege in eine inklusive Arbeitsgesellschaft“ vor. Sabine Bangert (Foto), MdA Bündnis 90/die Grünen und Sprecherin für Arbeitsmarkt und Kultur Berlin, sowie Dr. Kai Lindemann, DGB Bundesvorstand und Chefredakteur Gegenblende, kommentierten die Ergebnisse.

Atypische Beschäftigungsverhältnisse nehmen immer mehr zu

Die sinkenden Arbeitslosenzahlen gehen in Deutschland mit einer Zunahme von atypischen Beschäftigungsverhältnissen einher. Auf der einen Seite herrscht Fachkräftemangel, auf der anderen Langzeitarbeitslosigkeit, denn immer mehr Menschen haben Probleme dauerhaft auf dem Arbeitsmarkt zu bestehen. Ute Brümmer, Andrea Fischer, Frank Nullmeier, Dieter Rulff, Wolfgang Schroeder und Helmut Wiesenthal nahmen sich als Expertenkommission dieser Thematik an und fragten sich, wie eine Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu gestalten sei, die allen Erwerbsfähigen gesellschaftliche Teilhabe durch Erwerbsarbeit ermöglicht.

Nach einer Diagnose des gegenwärtigen Arbeitsmarktes und der künftigen Beschäftigungs- und Sozialpolitik spricht die Studie Empfehlungen aus, um einheitliche Rahmenbedingungen für Beschäftigte zu schaffen, soziale Integration als öffentliche Aufgabe zu verstehen und bildungspolitische Innovationen anzugehen.

Die Studie schlägt Maßnahmen vor, um allen Erwerbsfähigen eine gesellschaftliche Teilhabe zu ermöglichen

Die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik muss sich in Zukunft mehr mit beschleunigtem Wachstum der Weltwirtschaft, einem steigenden Durchschnittsalter, dem Umbau von Produktions- und Verbrauchsstrukturen zur Verringerung von CO2 Emissionen und dem Wandel von der Industrie- zur wissensbasierten Dienstleistungsgesellschaft auseinandersetzen.

Ziel der Studie ist es allen Erwerbsfähigen die gesellschaftliche Teilhabe auf drei Ebenen sozialer Inklusion zu ermöglichen: zur ökonomischen Existenzsicherung durch soziale Beziehungsnetze und als Chance zur persönlichen Entwicklung durch Qualifizierung und beruflichen Aufstieg. Um dies zu erreichen sollen atypischer Beschäftigungsformen  normalisiert werden, indem Sonderregelungen abgeschafft werden und stattdessen ein einheitliches Konzept der abgabenpflichtigen Beschäftigung etabliert wird. Eine weitere Maßnahme wäre der Ausbau von Förderprogrammen hin zu einem zweiten sozialen Arbeitsmarkt, der Fortschritte etwa von Persönlichkeit oder Bildung ermöglicht.

Gerade Berlin kann von einer Reform profitieren

Fischer betont die Notwendigkeit die Qualifikation und Integration von nicht-Erwerbstätigen anzustreben. Dabei hält sie zum Beispiel einen Mindestlohn und die Beendigung des Kombi-Lohns für sinnvoll. Dies unterstützt auch Sabine Bangert. Gerade Berlin würde von einer Reform des Übergangssystems profitieren, denn die Stadt hat mit einem geringen Durchschnittseinkommen und der höchsten Arbeitslosenquote zu kämpfen. Dabei sollen auch Betriebe miteinbezogen werden. Letztendliche müsse man massiv in Bildung und die Beseitigung von Langzeitarbeitslosigkeit investieren.

Dr. Lindemann sieht noch einige Punkte in der Studie, die es zu überarbeiten gilt, wie etwa der Begriff der Leistungsgerechtigkeit. Außerdem gehören für ihn soziale Ungleichheit und ökologische Modernisierung zusammen. Die Studie soll letztendlich als Wegweiser dienen, um die Probleme der gegenwärtigen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auch im Zuge des Demografiewandels anzugehen.

 

Text: Catharina Jucho.

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