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Rösler: Soziale Marktwirtschaft als Kompass für ein wirtschaftlich schlagkräftiges Europa

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler (Foto), hat auf einer gemeinsamen Veranstaltung des Instituts für Weltwirtschaft und der Friedrich-Naumann-Stiftung in Kiel betont, dass die Europäische Union politisch und wirtschaftlich nur dann erfolgreich sein wird, wenn sich ihre Mitgliedstaaten auf eine Stabilitätsgemeinschaft verpflichten. In seiner Rede sprach er sich für die Soziale Marktwirtschaft als Ordnungskonzept für Europa aus, welches Fortschritt, Wachstum und Wohlstand auch in den EU-Mitgliedstaaten generieren könne.

Bundesminister Rösler: „Die Grundprinzipien der Sozialen Marktwirtschaft müssen Maßstab unseres wirtschaftspolitischen Handelns sein, in Deutschland und in Europa. Diese klare Orientierung begründet Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg. Die Soziale Marktwirtschaft bietet auch anderen EU-Mitgliedstaaten einen hervorragenden Rahmen für mittel- und langfristigen wirtschaftlichen Erfolg. Nur so wird sich ein wirtschaftlich schlagkräftiges Europa gegenüber anderen Wirtschaftsmächten wie den USA und China auch langfristig behaupten können.“

Mit Blick auf die aktuelle wirtschaftliche Lage in Deutschland machte Bundesminister Rösler deutlich, dass sich Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit nicht gesetzlich festschreiben ließen, sondern immer wieder neu errungen werden müssten: „Aktuell ist dieses Wachstum in Deutschland vor allem von zwei Seiten gefährdet. Zum einen von dem verbreiteten Wunsch nach mehr Staat und mehr sozialen Wohltaten. Und zum anderen von der Krise im Euroraum, die im Kern vor allem eine Vertrauenskrise ist.“

Bundesminister Rösler betonte, dass es gerade jetzt wichtig ist in Deutschland und Europa an die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft zu erinnern: „Vertragstreue, Haftung und Eigenverantwortung dürfen nicht zu bloßen Worthülsen verkommen. Wir müssen diese Grundprinzipien – die zum Kern der Sozialen Marktwirtschaft gehören – ‚leben‘ und stärken. Es ist ein zutiefst marktwirtschaftliches Prinzip, dass derjenige, der Risiken eingeht, auch dafür haftet. Die Rettungsmaßnahmen auf europäischer Ebene dürfen nicht zu einer Vergemeinschaftung von Risiken führen und damit falsche Anreize setzen. Das gilt auch für die künftige europäische Bankenaufsicht.“

Im Anschluss an seine Rede nahm Bundesminister Dr. Rösler an einem Podiumsgespräch mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft teil, bei dem die Bedeutung von Sozialer Marktwirtschaft und Wachstum vor dem Hintergrund der aktuellen Staatsschuldenkrise in Europa eingehend erörtert wurde.

 

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