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Ramona Pop wirft Wowereit Versagen vor

Mit der Beschließung des Nachtragshaushaltes durch den Senat, sind dem regierenden Berliner Bürgermeister, Klaus Wowereit, künftig die Hände gebunden, meint Ramona Pop (Foto), Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. Der Berliner Haushalt muss ab sofort in dreistelliger Millionenhöhe für das Versagen am BER-Flughafen in Schönefeld aufkommen, sowie dessen Fertigstellung an oberste Stelle setzen.

In der Grünen Fraktion glaubt allerdings keiner mehr an den Erfolg von Klaus Wowereit und dem Flughafen-Projekt. Weitere Pannen und verantwortungslose Aktionen werde es nicht geben oder zumindest nicht mitfinanziert. Aufgrund dieser Entwicklung ist nicht ganz klar warum die ehemalige Wirtschaftssenatorin, Sybille von Obernitz (CDU), gehen musste, die Hauptverantwortlichen allerdings weiterhin ihre Blankoschecks ausstellen durften. Die SPD und CDU Fraktionen werden sich zukünftig fragen müssen, ob sie eine weiter Summe von 444 Millionen Euro an Herrn Wowereit bedingungslos genehmigen können.     (tb,PM)

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