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Italien nach der Wahl: vielleicht nicht regierbar?

Welche Regierung künftig im Palazzo Chigi residieren wird, bleibt offen
Foto: Simone Ramella on Flickr

Der Winter hat seine Stimme an diesem Wahlwochenende in Italien noch einmal in voller Lautstärke erhoben: Die ewige Stadt war in kühles Grau getaucht und die ungewohnte Kälte erschwerte manchen den Gang zur Urne: Rund 75,2% wollten in der Italienischen Polit-Oper trotz des Winterwetters mitmischen (2008: 80,5%). Die schlechte Nachricht: Der Spaziergang im Nieselregen hin zum Wahllokal hat sich vielleicht nicht gelohnt. Die ersten Politiker rufen schon nach Neuwahlen.

 

 

 

 

Hauchdünne Mehrheit im Abgeordnetenhaus

Das Mitte-Links-Bündnis des Sozialdemokraten und studierten Philosophen Pierluigi Bersani wird nach dem vorläufigen Endergebnis mit einem halben Prozentpunkt Vorsprung (29,5%) gegenüber der Mitte-Rechts-Koalition des Altmeisters Silvio Berlusconi zur stärksten Partei im Abgeordnetenhaus und kann dank des Zuschlags für den Wahlsieger mit 55% der Sitze rechnen. Unterstützung können die Sozialdemokraten vom Zentrumsbündnis des scheidenden Ministerpräsidenten Mario Monti erwarten, der jedoch mit wenig mehr als 10% der Wählerstimmen ein enttäuschendes Ergebnis eingefahren hat. Seine Stimmen dürften Medienmogul und Politstar Berlusconi aber letzten Endes den Sieg gekostet haben. Seitdem sich das Zentrum und die Christdemokraten von Berlusconis Volk der Freiheit abgewendet haben, ist das Mitte-Rechts-Spektrum offenbar zu zersplittert, um einen echten Regierungskonsens zu erhalten.

Schreihals Grillo ist der heimliche Sieger

Schuld an den hauchdünnen Mehrheiten ist nicht zuletzt das mit 25,5% überragend gute Ergebnis der populistischen Protestbewegung „Fünf Sterne“, die von Komiker, Schauspieler und Blogger  Beppe Grillo geführt wird. Da der als Schreihals bekannte Populist weder ein klares Programm hat, noch in irgendeiner Weise zu konsensorientiertem Handeln bereit wäre, bleiben die „Fünf Sterne“ bei der Koalitionsbildung ohnehin außen vor. Den Sicherheitsabstand zu den Parteien des Mainstream hält der Systemkritiker Grillo aber sowieso gerne ein.

Politikblockaden sind vorprogrammiert

So viel zum Abgeordnetenhaus. Mit Blick auf die Ergebnisse der Senatswahl wird das Ausmaß des Patts ganz deutlich. Auch hier laufen Bersanis Mitte-Links-Bündnis mit 31% und das Boot der Berlusconianer mit 30% quasi gleichzeitig ein. Keine mögliche Koalition würde hier die für die Regierungsfähigkeit notwendige Mehrheit von 158 Sitzen aufbringen.

Politikblockaden in Senat und Abgeordnetenhaus, vor allem aber zwischen den beiden Organen, sind  nach diesem Ergebnis  vorprogrammiert. In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob ein versöhnender Konsens erreicht werden kann. Die Bildung einer Minderheitsregierung verspäche jedenfalls nicht die nötige Souveränität, um das Land aus seiner tiefen Krise zu holen. Bersanis Parteigenosse Enrico Letta hatte es bereits am späten Nachmittag auf den Punkt gebracht: Unter diesen Voraussetzungen sei Italien unregierbar. Neuwahlen in nächster Zukunft könne man nicht ausschließen.

 

Text: Maximiliane Schwerdt.

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