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Bundestagswahlen 2013: Wie wählen Deutsche mit Migrationshintergrund?

Cemile Giousouf Aydan Özoguz

v.l.n.r.: Aydan Özoguz (SPD) und Cemile Giousouf (CDU)

Bei den Bundestagswahlen können die Stimmen von Deutschen anderer Herkunft und Zuwanderern entscheidend sein. Wie bekommt man Migranten an die Wahlurne? Zu dieser Frage lud die Türkisch-Deutsche Industrie- und Handelskammer Journalisten und zwei Vertreterinnen mit Migrationshintergrund von CDU und SPD in Berlin ein.

BERLIN, 03.09.2013: In den Räumlichkeiten der Türkisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer  (TD-IHK) fand die Auftaktveranstaltung des „Runden Tisches“ statt. Frau Aydan Özoguz, die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, und Cemile Giousouf, die erste türkischstämmige Bundestagskandidatin der CDU, diskutierten mit  Journalisten über die Politikverdrossenheit der Deutschtürken und Türkischstämmigen. Die Moderation fand unter Suat Bakir, dem Geschäftsführer der TD-IHK statt.

Die Presse- und Medienkommunikation ist durch stereotype Betrachtungsweisen geprägt, so die Diskutanten. Regelmäßiger Austausch hilft, diese  abzubauen und fördert interkulturelles Verständnis. Aus diesem Grund wurde der  „Runde Tisch deutscher und türkischer Journalisten in Berlin“ gegründet, der sich in regelmäßigen Sitzungen mit politisch und gesellschaftlich bedeutenden Themen auseinandersetzt und so die Interaktion der  Journalisten künftig fördern möchte. Frau Cemile Giousouf, Mitglied im Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen, äußerte sich zur  Instrumentalisierung in der Presse: „ Medien haben besonders in der jungen Wählerschaft einen großen Einfluss. Vor allem Online-Magazine sind  prägend und haben aus diesem Grund eine wichtige meinungsbildende Funktion für die zweite und dritte Zuwanderer-Generation“, sagt die CDU-Politikerin.

Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2013 widmeten sich die Podiumsteilnehmerinnen  dem Thema                   „ Politikverdrossenheit bei Migranten: Wie bekommt man Türkischstämmige an die Wahlurne?“. Darüber sprachen Pressevertreter mit Aydan Özoguz,  Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, und Cemile Giousouf, Direktkandidatin der CDU. Dabei sieht Özoguz  das Problem nicht in der Politikverdrossenheit, sondern in der „Bequemlichkeit der Bürgerinnen und Bürger“, sofern sie zufrieden sind. Wie die Politik die deutsche Fußballnationalmannschaft zum Vorbild nehmen kann sagt Özoguz: „ Die deutsche Nationalmannschaft hat ein schnelles Einbürgerungssystem, wie es in der Politik bisher nicht umgesetzt werden konnte. Außerdem ist der Umgang mit der internationalen Herkunft eines Mannschaftskameraden keine Besonderheit. Diesen Wunsch nach Normalität pflegt auch die Politik.“

Über die doppelte Staatsbürgerschaft wurde ebenfalls debattiert. Der Anteil der Wahlbeteiligung ist seit den 80er Jahren von  90% auf einen Tiefstand von  70% gefallen. Das Bundesverfassungsgericht empfahl bereits 1990 die politische Partizipation der ehemaligen Gastarbeiter durch eine Einbürgerung zu erhöhen. Seit 2000 gilt das sogenannte Optionsmodell, nachdem sich Kinder im Alter von 18. und 23. Lebensjahr ausländischer Eltern mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung zwischen der deutschen oder ausländischen Staatsbürgerschaft entscheiden müssen. „Diese Optionspflicht bei den Jugendlichen gibt es in keinem anderen Staat, doch dass viele der deutschen Staatsbürgerschaft Beitretende trotz der Berechtigung nicht wählen gehen, finde ich schade.“, so die Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Frau Özoguz.

Text: Seda Gül Inan

 

 

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